Scientology – Streit geht weiter

Frankfurt am Main, 31. Mai 2010 – Seit der Ausstrahlung des ARD-Fernsehfilms „Bis nichts mehr bleibt“ Ende März und der anschließenden Diskussion in der Sendung „hart aber fair“ ist die Debatte um ein Verbot von Scientology neu in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Mitte Mai einigte sich die Landeshauptstadt München vor Gericht mit einer Scientologin darauf, dass sie unter Auflagen für die kommenden zwölf Monate ihre Arbeit als Kinderbetreuerin fortsetzen darf.

„Zu einer dauerhaften Klärung trägt die Einigung nicht bei“, urteilt Scientology-Rechtsexperte Prof. Dr. Arnd Diringer in einem Interview, das am kommenden Donnerstag in der juristischen Fachzeitschrift „Neue Juristische Wochenschrift“ (NJW), erscheinen wird. Der Scientology-Forscher aus Vaihingen ist überzeugt: „Nach Ablauf der Erlaubnis ist ein weiterer Rechtsstreit vorprogrammiert.“

 

Schwierigkeiten bei der rechtlichen Beurteilung von Scientology bereiten nach Auffassung von Professor Diringer die teils widersprüchlichen Entscheidungen der obersten Gerichte. Bereits die Frage, ob die Vereinigung dem Schutz des Art. 4 GG unterfalle, werde unterschiedlich beurteilt.

 

Das ganze Interview mit Professor Diringer finden Sie in NJW-aktuell 23/2010, S. 14.

 

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